Protokoll Arne Langniß

Nachdem die letzten Treffen mit Stadtpolitiker*innen nun etwa ein Jahr zurückliegen haben wir uns am 18.06.2019 mit Arne Langniß von den Grünen getroffen. In dem Gespräch sollte es um bisher ungeprüfte sowie negativ geprüfte Flächen, um kontaminierte und teilkontaminierte Flächen und um die Frage gehen, was wir aktuell tun können, um auf parteipolitischem Wege eine Fläche für den Wagenplatz zu bekommen.

Eine Fläche ist zum Beispiel das Gleisdreieck hinter der Diedrichstraße. Damals wurde die Fläche abgelehnt, da die Feuerwehr nicht durch die Gleisunterführung käme. Selbiges gilt für unsere LKW auch. Arne Langniß stellte den Ablehnungsgrund der Feuerwehr als lösbar dar, da ja ein Hydrant aufgestellt werden könne. Wir könnten uns darüber mit dem Ortsdezernenten beraten.

Im Gespräch stellte Arne Langniß es ansonsten so dar, als seien ja nun alle Flächen negativ geprüft und somit eine Lösung für uns nicht in Sicht. Wir machten ihn darauf aufmerksam, dass es noch viele Flächen gibt, die nicht geprüft seien oder falsch von der Stadt geprüft wurden und sprachen mit ihm ab, ihm eine aktuelle Liste der zu prüfenden Flächen zukommen zu lassen. Wegen der vermeintlichen Flächenarmut schlug er vor wir könnten uns an die Randgemeinden wenden und fragen, ob die eine Fläche für uns haben.

Im Gespräch machte er immer wieder deutlich, dass er keine Chance für uns sieht. Denn selbst wenn wir uns ein Grundstück kaufen würden bräuchte es eine Prüfung des Nachbarschaftspotentials. Der Wagenplatz muss also in die Nachbarschaft passen und wenn dem nicht so ist, kann er auch auf Privateigentum verboten werden.

Wir sprachen ihn auf die Möglichkeit der Zwischennutzung auf dem Prüner Schlag an, die während eines Bauausschusses von Kurt Krieger, dem Eigentümer der Möbel Kraft / Möbel Höffner, bejaht wurde. Dies sei aber eine Entscheidung, die Krieger treffen muss und wir sollen ihn dafür persönlich kontaktieren.

In Bezug auf die Planungen des MFG5 Geländes sagte Arne Langniß, dass das Grundstück noch immer dem Land gehöre und die Stadt es erst plane zurückzukaufen. Noch könne die Stadt daher darüber nichts entscheiden. Wir könnten Robert Schall, dem Leiter des OB-Büros, schreiben, dass er uns für die Planung im Hinterkopf behalten solle.

Des Weiteren fragten wir ihn nach kontaminierten oder teilkontaminierten Flächen, die für einen Wagenplatz nutzbar wären, aber für andere Projekte nicht. Für uns stellt dies eine realistische Möglichkeit dar, da wir nicht im Boden graben werden, keine Flächen versiegeln und insofern bei bestimmten Kontaminationen keine Gefahr für uns ausgeht. Das sah Arne Langniß entschieden anders und sagte Sachen wie „da lachen euch die Fraktionen aus“, „ich werde euch dabei nicht unterstützen“, „das ist weltfremd“. Dass ein Großteil der Wagenplätze in Deutschland auf eben solchen Flächen liegt und eine vermeintliche Gefährdung ja von der Art der Kontamination abhängt drang zu ihm nicht durch. Die Stadt sichert sich durch ein solches Verhalten laut Arne Langniß rechtlich ab, da sie sonst im Schadensfall dafür gerade stehen müsste.

Insgesamt haben wir dieses Gespräch als sehr frustrierend und sinnlos wahrgenommen. Arne Langniß hat deutlich gemacht, dass die Grünen kein Interesse daran haben einen Wagenplatz und Freiraum, den es in der Stadt Kiel braucht, zu ermöglichen und dass sie ein wechselhaftes Spiel mit uns spielen. Erst letzten Sommer waren sie hochmotiviert einen Antrag in der Ratsversammlung für uns einzureichen, es haben zahlreiche Gespräche stattgefunden, um den Antrag dann doch aus nicht nachvollziehbaren Gründen platzen zu lassen.